Vergaserproblem

[Karl]

9Euro bezahlen, weil der Tüv abgelaufen war! das geht doch gar nicht. Das kann ich mir nicht vorstellen. Ich kann doch zum Tüv gehen, wann ich will. Das Fahrzeug ist in Ordnung, also neu Tüv und gut!

Doch Tschenso, ist leider wirklich so.

Zitat:
"Die Kosten für überzogenen TÜV hängen davon ab, wie lange die Frist überschritten wurde: bis zu zwei Monate ist das Fahren ohne HU straffrei, aber die Prüfstelle verlangt ab über zwei Monaten einen Aufschlag von 20 % auf die reguläre HU-Gebühr [für eine "vertiefte Prüfung"], was sich bei einem normalen Pkw auf etwa 24 € aufschlagen kann. Zusätzlich müssen Sie mit einem Bußgeld rechnen [im Falle einer Verkehrskontrolle]: 15 € für 2 bis 4 Monate Überziehung, 25 € für 4 bis 8 Monate und 60 € plus ein Punkt für mehr als 8 Monate."

Quellen:
https://www.adac.de/rund-ums-fahrzeug/reparatur-pflege-wartung/hu-und-au/hu-ueberzogen-oder-durchgefallen/
https://www.tuvsud.com/de-de/branchen/mobilitaet-und-automotive/hauptuntersuchung/faq-zur-hauptuntersuchung

[Karl]

[Schorsch]

Zum Glück ist die Rückdatierung aufgehoben worden.

Sonst hätte Karl nur die HU bis 10/26 bekommen.

[deepdelver]

Zum Glück ist die Rückdatierung aufgehoben worden.

Sonst hätte Karl nur die HU bis 10/26 bekommen.

... und damit die Prüforganisationen deswegen nicht verarmen, gibt es seit dem eben den 20% Aufschlag.

[Heiko]

Da würde mich... mein Lieblingsthema... mal die Rechtsgrundlage interessieren.

[Schorsch]

Ja,nee !

Unterm Strich für Karl ein gutes Geschäft.

Letztlich für 9 Euronen 12 Monate HU.

[Stefan]

Da würde mich... mein Lieblingsthema... mal die Rechtsgrundlage interessieren.

Schon wieder nur mit einem Auge gelesen?  Hat Karl doch schon zitiert: ,,für eine "vertiefte Prüfung"".

[Heiko]

Ne... wie ist eine vertiefte Prüfung definiert?

[strichzwojan]

Ihr wisst gar nicht, wie gut ihr es in D habt. In Österreich ist JÄHRLICH eine HU, das sog. Pickerl...
Das kann man einen Monat vor dem Termin machen oder max. vier Monate nach dem eigentlich vorgesehenen Prüfmonat. Datiert wird dann immer auf Letzteren.
Und eine Abgasprüfung ist in jedem Fall bindend, auch für Oldtimer.
Wer im Ausland fahren will, sollte im vorgesehenen Prüfmonat sein Pickerl machen, sonst sind Schwierigkeiten bei Kontrollen zu erwarten.

[Heiko]

Doch... wissen wir. Deshalb bleiben wir auch hier. 

[kahlo]

Kommt nach Norwegen. Da gibt es das garnicht  .

[Kees]

Oder die Niederlände 

Ich habe gerade meine R69 umgemeldet als Gespann. Hier zu hause, online ein Formular eingefüllt, etwa 6 Fragen oder so. Eine Woche später und ich habe das neue Kennzeichen schon mit der Post bekommen. Umsonst.

Das geht natürlich nur so einfach für ältere Machinen. Neue Motorräder brauchen dazu eine Prüfung.

[Beppo]

30,-€ hab ich zusätzlich bezahlt für das Auto meiner Tochter, und die Gebühr für den Extrawisch zur Bestädigung beim Ordnungsamt und Zulassungsstelle das nun wieder TÜV drauf ist hat er mir freundlicherweise erlassen. Wenn ich bei den TÜV-Gebühren mal die Arbeitszeit rechne müsste das eigentlich Angegeigt werden.
Da kommt ein Stundensatz von 250-300 Euro raus. Das ist definitiv " wieder den guten Sitten" also rechtswidrig. Ich nenn es einfach mal Raubrittertum.

Gruß Beppo

[Heiko]

Oh... wie lange war der TÜV denn abgelaufen, bei dem Fahrzeug, wenn es im öffentlichen Raum geparkt war?

Wenn es rechtswidrig ist, kann man es ja zur Anzeige bringen. Steht jedem frei.

[Beppo]

3 oder 4 Monate waren das. Und das mit "wider den guten Sitten" hatten wir in den 90ern auf der Meisterschule erklärt bekommen. Auch Wucher kann angefochten werden, aber wer machts?

[Beppo]

Dr. Goggel meint dazu:

Gesetze bei Wucher und gegen gute Sitten finden sich hauptsächlich in
§ 138 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), der beide Fälle regelt. Ein sittenwidriges Rechtsgeschäft ist nichtig, und insbesondere der Wucher ist ein Sonderfall der Sittenwidrigkeit, der das Ausnutzen einer Zwangslage oder ähnlicher Umstände zur Erlangung eines auffällig überhöhten Vermögensvorteils umfasst.
§ 138 BGB: Sittenwidriges Rechtsgeschäft; Wucher

    (1) Sittenwidrige Rechtsgeschäfte: Ein Rechtsgeschäft ist nichtig, wenn es gegen die guten Sitten verstößt.
        Definition der guten Sitten: Sittenwidrig ist ein Geschäft, das gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden verstößt. Dies ist ein moralischer Mindeststandard, der in der Gesellschaft herrscht und sich ändern kann.

(2) Wucher: Dieser Absatz konkretisiert den Wucher als eine Form des sittenwidrigen Geschäfts.

    Tatbestand: Ein Vertrag ist wucherisch und damit nichtig, wenn:
        Ausbeutung: Eine Zwangslage, Unerfahrenheit, mangelndes Urteilsvermögen oder erhebliche Willensschwäche einer Partei ausgenutzt wird.
        Auffälliges Missverhältnis: Sich eine Partei oder ein Dritter für eine Leistung einen Vermögensvorteil versprechen oder gewähren lässt, der in einem auffälligen Missverhältnis zur Leistung steht.
        Kenntnis: Der Wucherer Kenntnis von der Schwäche des Vertragspartners und dem Missverhältnis hat.

USW.

[Stefan]

Leider genauso schwammig wie die vertiefte Prüfung.

[cledrera]

@Heiko:
Rechtsgrundlage: Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebOSt)

@Stefan,
§ 138 BGB ist nicht schwammig, sondern eine Generalklausel.
Generalklauseln eröffnen dem Richter Entscheidungsspielraum in einem bestimmten Sektor.
Sie müssen aber eben im Einzelfall aufgefüllt werden.

[Heiko]

@cledrera: Danke! 

[big-tschenso]

Früher gab es in Deutschland das Vollgutachten. Das musste gemacht werden, wenn ein Fahrzeug abgemeldet war und der Tüv abgelaufen war. Das gibt es so nicht mehr. Wenn ein Fahrzeug in Deutschland einmal zugelassen war, braucht es kein Vollgutachten mehr, sondern nur der normale TÜV. Wenn das noch so wäre, dann müsste man ja davon ausgehen, das die bei einer Tüv Prüfung Mängel übersehen dürften, die sie bei einem Vollgutachten sehen würden.
Wenn ich mein Fahrzeug angemeldet habe, aber es nicht auf der Strasse bewege, ist es doch egal, ob es Tüv hat, oder nicht! Gehen die davon aus, das ich eine Straftat begehe und ohne Tüv fahre?
Das ist meiner Meinung nach nicht korrekt!
Gruß Tschenso

[Stefan]

§ 138 BGB ist nicht schwammig, sondern eine Generalklausel.

Dann formuliere ich meinen Kommentar um: "Leider ähnlich weit gefaßt wie die vertiefte Prüfung. "

[Hans Otté]

Eigentlich überflüssige Amtshandlungen was die TÜV Problematik angeht (aus meiner Sicht der Dinge)!
Das ein Fahrzeug zu versteuern ist auch wenn eben nicht im öffentlichen Verkehrsraum bewegt wird, ist verständlich, denn dies hängt eben direkt von der Zulassungmodalität eben dieses KFZ ab.
Warum aber ein angemeldetes KFZ welches nicht im öffentlichen Verkehr eingesetzt ist oder sogar zeitweise komplett abgestellt ist und trotzdem den Segen des zweijährigen TÜV Stempel benötigt entzieht sich komplett meinem Verständnis.
Eine mögliche Gefahr würde nur dann bestehen wenn dieses KFZ möglicherweise im allgemeinen Strassenraum und frei zugänglich für jederman abgestellt würde und dadurch eventuell einen Schaden an Dritten verursachen könnte.
Ein in einem privatem Keller oder Garage hinterstelltes Fahrzeug sollte keinerlei Verkehrsrisiko für Dritte bedeuten.
Das ein aktiv am Verkehr teilnehmendes KFZ eine validierte TÜV Prrüfung vorweisen muß ist selbstverständich.
Grüße, *****

[Stefan]

Früher gab es in Deutschland das Vollgutachten.

Ich habe schon mehrere Vollgutachten und vertiefte Prüfungen bezahlt und nie einen erhöhten Prüfaufwand bemerkt. Es war nur immer teurer als eine normale HU und zum Vollgutachten gabs ein Blatt Papier mehr dazu.

[Stefan]

Warum aber ein angemeldetes KFZ welches nicht im öffentlichen Verkehr eingesetzt ist oder sogar zeitweise komplett abgestellt ist und trotzdem den Segen des zweijährigen TÜV Stempel benötigt entzieht sich komplett meinem Verständnis.

Dann melde es doch ab, das spart nicht nur die HU sondern auch Steuer und Versicherung.

[CowBoy]

Eine mögliche Gefahr würde nur dann bestehen wenn dieses KFZ möglicherweise im allgemeinen Strassenraum und frei zugänglich für jederman abgestellt würde und dadurch eventuell einen Schaden an Dritten verursachen könnte.

Das sieht der TÜV möglicherweise anders.
Vor einigen Jahren kam ein Szene bekannter Isetta Schrauber zum TÜV, legte den Schein und das Kennzeichen hin.
Mach mal Stempel und Plakette drauf.
Wo ist das Fahrzeug?
Zerlegt in der Garage.
Dann kann ich keine Abnahme machen.
Wieso? Der TÜV bescheinigt ja nur, dass vom Fahrzeug keine Gefahr im Straßenverkehr ausgeht. So lange die Isetta zerlegt ist, ist das so. Also mach jetzt gefälligst den Stempel in den Schein und kleb die Plakette....

Er ist dann achtkantig rausgeflogen und Verhältnis zwischen den beiden war einige Zeit sehr abgekühlt.

[Hans Otté]

Das habe ich so nicht gemeint was die Fälligkeit von TÜV Terminen angeht.
Hier ist nicht wirklich für mich verständlich warum bei Vorführung eines Fahrzeugs mit auch weit überzogenem Ablauftermin der TÜV Gültigkeit Geldstrafen und sogar noch Maluspunkte auflaufen können!
Bei einer polizeilichen Kontrolle im öffentlichen Verkehrsraum und wenn das Fahrzeug dabei aktiv am Verkehr teilnimmt, dann wäre eine Sanktion sicherlich berechtigt schon auch aus versicherungsrechtlichen Begründungen.
Wenn das Fahrzeug aber mit abgelaufener Plakette und dabei auf einem Anhänger verladen der TÜV Prüfstelle zur Überprüfung vorgestellt wird, dann sehe ich hier keinen Sinn in einer "Bestrafung".
Für mich hier nur unnötige und nicht zielführende Abzocke von Amts wegen. Wo ist hier eine Gefährdung der Verkehrssicherheit erkennbar?  Grüße, *****

[Beppo]

Es sollte halt doch mal jemand Anzeige erstatten und sich auf §138 berufen, klar wird ein Richter nicht gegen den TÜV entscheiden, aber es wär ein Schuß vor den Bug, besonders wenn es noch quer durch die Medien geht. Genauso wie man nicht essbares Obst wieder in den Laden zurückbringen sollte weil noch grasgrün ist. Wir wehren uns viel zu wenig. AUF DIE BARRIKADEN....!
  Der brave deutsche Michel nimmt ja immer alles hin.

[RTwenty7]

Dann leg los, vom ins Forum posaunen wird´s nicht besser nach dem Motto ..."es gibt viel zu tun, fangt schon mal an"....

[Beppo]

  aber ich bin doch auch nur ein Michel 

[RTwenty7]

Ach so, ok...