Gesetzesinitiative zu möglichen Fahrverboten

Begonnen von Karl, 08 Juni 2021, 13:53:22

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Karl

Hallo in die Runde,

mich erreichte eben dieses Rundschreiben vom DEUVET-Verband - anbei zur Info.

Viele Grüße
Karl





Liebe Verantwortliche in den DEUVET-Clubs, liebe Beiräte,

die Bundesregierung hat kürzlich einen Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes eingebracht, der sie nach einem möglichen Beschluss ermächtigen könnte, Fahrverbote auszusprechen, wenn sie "zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit oder Leichtigkeit des Verkehrs auf öffentlichen Straßen erforderlich" wären. Dies könnte in hohem Maße unsere Oldtimer und Youngtimer betreffen.

Gegen diesen Gesetzentwurf wurde folgende Petition gestartet:
https://www.openpetition.de/petition/online/aenderung-des-6-stvg-gesetzesbeschluss-zum-strassenverkehrsgesetz-drucksache-432-21

In den verschiedenen Foren wird das Thema schon diskutiert:
https://www.mini-forum.de/forum/thread/96910-fahrverbote-f%C3%BCr-oldtimer-drohen/

...oder hier: https://forum.bmw-02-club.de/index.php?topic=186471.0


Der DEUVET bittet alle Clubvorstände dies an seine Mitglieder weiterzugeben und sie aufzufordern, sich an der Petition zu beteiligen.
Es muss in unser alle Interesse sein, dieses Gesetz zu verhindern.


Viele Grüße aus dem DEUVET-Vorstand

Martin Zabel

--
DEUVET

Bundesverband Oldtimer-Youngtimer e.V.
Vizepräsident Clubbetreuung

Martin Zabel
Brucknerstr. 27
41517 Grevenbroich

Telefon: +49-2181-490962
Mobil +49-173-7653401
Mail  clubbetreuung@deuvet.de
www.deuvet.de
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Karl

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Taz

"... die Sicherheit oder Leichtigkeit des Verkehrs auf öffentlichen Straßen  ..."

Wie wärs mit Kondom und Gleitcreme, wenn man's nicht lassen kann, auf offener Strasse zu pumuckeln... ;D

Aber eine Info aus dem 02er Forum zeigt, wo das hingeht: "... In der vorliegenden Form ist ein Fahrverbot schon gerechtfertigt, wenn die ,,Bevölkerung von schädlichen Umwelteinwirkungen betroffen ist ..."

Die bösen Verbrenner müssen weg und dazu wird aus allen Rohren gefeuert...

Ich würde unterschreiben, aber von hier aus bringt das nix...

Ich hab noch nie einen Sarkasmus vorgetäuscht


auf Tour:

Zipfelreise (2019)
Cymru "Radnor Revivals" (2016)
Alba "Isle of Skye" (2013)
Austria Großglocknerhochalpenstrasse (2012)
Alba "Spittal of Glenshee" (2011)

Heiko

Ariel motorcycles... upon which the sun never sets.

rolf

Zitat von: Taz am 08 Juni 2021, 15:06:37
".
Ich würde unterschreiben, aber von hier aus bringt das nix...

nanana....als zukünftiger EU-Bürger

Taz

Rolf...eher nedd wie...

ich wohne in Nordengland, die werden wohl nicht mehr mitspielen im Club...und ob die Schotten dahin zurückkommen ist objektiv betrachtet eher zweifelhaft...
Ich hab noch nie einen Sarkasmus vorgetäuscht


auf Tour:

Zipfelreise (2019)
Cymru "Radnor Revivals" (2016)
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Austria Großglocknerhochalpenstrasse (2012)
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rolf


Taz

werden wir...das gibt erst bei den Schotten ein Geschrei und dann bei den Franzosen, Spaniern, Italienern und Dänen...
Ich hab noch nie einen Sarkasmus vorgetäuscht


auf Tour:

Zipfelreise (2019)
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Fastnachter

Ich sehe es wie Rolf.
Das wird nicht ewig dauern.
Es geht ja erst langsam los, dass die Konsequenzen spürbar werden.
Wenn "Der kleine Mann" dann in ein paar Jahren begreift, dass er bös verarscht wurde, dann sind sie auf einmal alle für Rückkehr.

So lange zählen wir das Geld und freuen uns über heimkehrende Fachkräfte.

Gruß

Jan.
"Wo kämen wir hin, wenn jeder sagte, wo kämen wir hin und keiner ginge, um zu sehen, wohin wir kämen, wenn wir gingen." (Kurt Marti)

Heiko

Wann kommst Du zurück Ute? Stichwort heimkehrende Fachkräfte. Dann können wir uns bei Kathi treffen.  ;D
Ariel motorcycles... upon which the sun never sets.

Taz

Eher nedd wie...was will ich da? Also Kathi, klar, aber ich bin hier besser aufgehoben...außerdem braucht Ihr ja mal einen Fluchtpunkt, wenn Ihr Eure Mobiltelefone mal wieder aufladen wollt...Stichwort angebotsorientierte Stromversorgung ;D
Ich hab noch nie einen Sarkasmus vorgetäuscht


auf Tour:

Zipfelreise (2019)
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Eppo

#10
Zitat von: Taz am 08 Juni 2021, 15:06:37
"... die Sicherheit oder Leichtigkeit des Verkehrs auf öffentlichen Straßen  ..."

Wie wärs mit Kondom und Gleitcreme, wenn man's nicht lassen kann, auf offener Strasse zu pumuckeln... ;D
...

Hallo,

diese Formulierung "Sicherheit und Leichtigkeit"
könnte ja auch dahingehend ausgelegt werden,
dass mehr Zweiräder auf die Straße sollen.
Ich war die Tage bei dem tollen Wetter mit  :bike: auf Arbeit,
wenn das die Mehrheit der alleinfahrenden Pendler machen würde, ginge der Verkehr flüssiger und würde evtl. auch weniger CO2 entstehen.

Aber die größte Herausforderung an der Energiewende,
ist ja für unseren Fiskus alternative Geldquellen anzubohren oder denkt irgendjemand die können auf die Einnahmen aus dem Kraftstoffverkauf verzichten  :spinnt:
Geht nicht, gibt's nicht. Einfach kann ja jeder 😁.

Heiko

Bezüglich Kraftstoff.... Heute an der A5 bei Bruchsal.
Ariel motorcycles... upon which the sun never sets.

Eppo

Zitat von: Heiko am 08 Juni 2021, 18:42:32
Bezüglich Kraftstoff.... Heute an der A5 bei Bruchsal.

Bei den Preisen legt sich sogar die Preistafel auf die Seite  :spinnt:
Geht nicht, gibt's nicht. Einfach kann ja jeder 😁.

Heiko

Ich habe auch gedacht mich trifft der Schlag.... Zum Glück war es ein Firmenwagen mit Flottenkarte.  ::)
Ariel motorcycles... upon which the sun never sets.

Taz

Warum soll ich nochmal nach D'Land zurück?
Ich hab noch nie einen Sarkasmus vorgetäuscht


auf Tour:

Zipfelreise (2019)
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Heiko

Ariel motorcycles... upon which the sun never sets.

Taz

Heiko...oder Du machst rüber auf die Insel (mit Deinem britischen Fuhrpark ;D ) und wir treffen uns am Gateshead Flasher...
Ich hab noch nie einen Sarkasmus vorgetäuscht


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Peter

Hier noch mal ein paar flankierende Infos zum Hype E-Autos:
https://www.dw.com/de/zunehmender-lithium-abbau-verst%C3%A4rkt-wassermangel-in-chiles-atacama-w%C3%BCste/a-52039450
aber das interessiert hier ja keine Sau! Sind nur ein paar chilenische Ureinwohner, die für unsere angebliche grüne Politik draufgehen!
Gruß Peter
Am Sichersten ist die Unfreiheit

Heiko

Zitat von: Taz am 08 Juni 2021, 20:08:22
Heiko...oder Du machst rüber auf die Insel (mit Deinem britischen Fuhrpark ;D ) und wir treffen uns am Gateshead Flasher...

Guter Plan!  ;D
Ariel motorcycles... upon which the sun never sets.

Taz

Ich hab noch nie einen Sarkasmus vorgetäuscht


auf Tour:

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ClassiCmen

Wir werden uns noch an Benzinpreise mit einer 3 voran gewöhnen sowie KFZ- Steuern die an der 1 K-Marke kratzen(PKW)!
Natürlich alles in der Salamitaktik. Mobilität wird teuer.
Schaun mer mal,
Gerd

Taz

Dann zieh nach Berlin ;D ...da wirds die Benziner nicht mehr lange genug geben, um diese Preise zu erleben...
https://www.n-tv.de/politik/Berlin-will-alle-Verbrenner-Autos-rauswerfen-article22605191.html
Ich hab noch nie einen Sarkasmus vorgetäuscht


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ClassiCmen

Ja, hab auch schon davon gelesen......andere werden folgen. Nix gegen Berlin oder die Berliner aber ich möchte dort nicht tot übern Zaun hängen......Bitte nicht falsch verstehen!

Eppo

Naja, machen wir uns nix vor,
Verbrenner komplett rauswerfen wird nicht umsetzbar sein, da die Behördenfahrzeuge und Feuerwehren/Rettungsdienste auch daran hängen.
Das wird dann wie bei der Einführung der Umweltzonen laufen: Privat kann für gutes Geld zeitlich befristete Sondergenehmigungen erwerben.
Geht nicht, gibt's nicht. Einfach kann ja jeder 😁.

Heiko

Zitat von: ClassiCmen am 08 Juni 2021, 22:48:44
.... sowie KFZ- Steuern die an der 1 K-Marke kratzen(PKW)!

Haben wir doch schon.... Stichwort alte Diesel.
Ariel motorcycles... upon which the sun never sets.

strichzwojan

Tu Felix Austria!
Alpen...
Kein E 10...
Gestern für 1Euro19 pro Liter getankt.

Einzylindär

Die Alpen schützen Ö vor der Benzinpreiswelle....  ;D

Gruß
Stefan, der Einzylindär

strichzwojan

Zitat von: Einzylindär am 09 Juni 2021, 09:18:03
Die Alpen schützen Ö vor der Benzinpreiswelle....  ;D

Gruß
Stefan, der Einzylindär

Ich vergaß noch die Wechselkennzeichen: bis zu drei Motorräder auf ein Kennzeichen. Leider muss man hier aber auch jährlich zum TÜV...

Taz

Bei mir kostet der Sprit knapp unter 1,30GBP der Liter (macht für Euch auf dem Kontinent 1,49EUR), allerdings ist bei den Benzinpreisen hier  nicht so ein Auf und Ab wie in Deutschland....der Preis ist seit meiner Ankunft zweimal um je 1p gestiegen, die beiden Schritte waren die einzigen Veränderungen am Preis in den sechs Monaten...

Achja, Bärbelchen gilt als "historisches Fahrzeug", damit keine Steuer, kein TÜV (oder MOT, wie das hier heißt) ;D
Ich hab noch nie einen Sarkasmus vorgetäuscht


auf Tour:

Zipfelreise (2019)
Cymru "Radnor Revivals" (2016)
Alba "Isle of Skye" (2013)
Austria Großglocknerhochalpenstrasse (2012)
Alba "Spittal of Glenshee" (2011)

Nordmann

Vorbereitung für den Klimalockdown mit dem wir die Welt retten sollen.

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